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Corona-Virus *** Änderung der Corona-Verordnung *** Auslands-Rückkehrer *** Maskenpflicht

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, bzw. Dienstag, den 2. Juni 2020.

+++ Die wesentlichen Änderungen vom 26. Mai 2020 +++

Treffen im privaten Raum

Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.

Veranstaltungen

  • Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
  • Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu zehn Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
  • Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu wird zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.

Weitere Öffnungen ab dem 2. Juni

  • Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
  • Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.
  • Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
  • Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
  • Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.
  • Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.

 

Rückkkehr aus dem Ausland
Personen, die mindestens 48 Stunden im Ausland waren und dann nach Deutschland einreisen, müssen sich daher grundsätzlich auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere Unterkunft begeben und diese 14 Tage nicht verlassen. Sie müssen sich bei der zuständigen Ortspolizeibehörde (Gemeinde, Rathaus) melden.
Wenn Sie "Auslands-Rückkehrer" sind, melden Sie sich bitte umgehend beim Bürgermeisteramt Jungingen, Tel. 07477-87315 oder info@jungingen.de
Weitere Hinweise zu dieser Regelung finden Sie hier.

 

Pflicht zum Tragen von sogenannten „Alltagsmasken“ (ab vollendetem 6. Lebensjahr) beim Einkaufen und im öffentlichen Personenverkehr ab 27. April

Personen nach ihrem sechsten Geburtstag müssen im öffentlichen Personennahverkehr, also zum Beispiel in U-Bahnen und Bussen sowie an Bahn- und Bussteigen und in Läden und Einkaufszentren eine Alltagsmaske oder andere Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, etwa bei Asthma oder wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe, die frontal zwischen Kunde und Angestellten aufgebaut ist und auch einen seitlichen Schutz gewährleistet. 

Wir bitten Sie hiermit nochmal eindringlich, sich auch weiterhin an diese Maßnahmen zu halten.

Wir werden Sie regelmäßig auf der Homepage weiter auf dem Laufenden halten.
Bleiben Sie gesund!

Ihre Gemeindeverwaltung



+++ Hier finden Sie eine Zusammenstellung aktueller Hinweise der Landesregierung inklusive Verordnungen +++

 

Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, beziehungsweise Dienstag, den 2. Juni 2020.

 

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der ab 27. Mai 2020 gültigen Fassung (PDF)

 

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der ab 2. Juni 2020 gültigen Fassung (PDF)

 

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung (PDF)

 

Den genauen Wortlaut sowie einen Kurzüberblick zu den wesentlichen Regelungen der Corona-Verordnung haben wir auf einer Seite zusammengestellt.

 

Antworten auf häufige Fragen zum Coronavirus und der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg finden Sie in unserer FAQ-Übersicht.

 

+++ Verordnungen des Sozialministeriums
gegen die Ausbreitung des Coronavirus +++

 

Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe (PDF)

 

Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 23. Mai 2020: Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen (PDF)

 

Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote:

Die Verordnung des Sozialministeriums über den eingeschränkten Betrieb von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege und über eingeschränkte Gruppenangebote im Vor- und Umfeld von Pflege wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 ab Freitag, den 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote (PDF)

 

Corona-Verordnung § 71 SGB XI:
(Die Corona-Verordnung § 71 SGB IX vom 18. März 2020 tritt am 29. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle tritt die Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22. Mai 2020, die am 2. Juni 2020 in Kraft treten wird.)

Die Verordnung zur Untersagung des Betriebs von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege gilt ab sofort (19. März) und tritt mit Ablauf des 15. Juni 2020 außer Kraft: Corona-Verordnung § 71 SGB XI (PDF)

 

Corona-Verordnung Besuchsregelungen:

Die Verordnung des Sozialministeriums über Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 18. Mai 2020: Corona-Verordnung Besuchsregelungen (PDF)

 

Corona-Verordnung Sportwettkämpfe:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer (Corona-Verordnung Sportwettkämpfe - CoronaVO Sportwettkämpfe) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 15. Mai 2020: Corona-Verordnung Sportwettkämpfe (PDF)

 

Corona-Verordnung Gaststätten:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach § 8 dieser Verordnung gilt § 7 ab Sonntag, den 17. Mai 2020, im Übrigen tritt die Verordnung am Montag, den 18. Mai 2020 in Kraft: Corona-Verordnung Gaststätten (PDF)

Corona-Verordnung Gaststätten:
(Die Corona-Verordnung Gaststätten wird am 17. Mai 2020 aufgehoben. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai 2020 übernommen.)

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 18. Mai 2020: Corona-Verordnung Gaststätten (PDF)

 

Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege (PDF)

 

Corona-Verordnung Vergnügungsstätten:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Corona-Verordnung Vergnügungsstätten – CoronaVO Vergnügungsstätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Vergnügungsstätten (PDF)

 

Corona-Verordnung Sportstätten:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)

Corona-Verordnung Sportstätten:
(Die Corona-Verordnung Sportstätten vom 10. Mai 2020 wird am 2. Juni 2020 außer Kraft treten. An ihre Stelle tritt die Corona-Verordnung Sportstätten vom 22. Mai 2020, die am 2. Juni 2020 in Kraft treten wird.)

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung Sportstätten (PDF)

 

Corona-Verordnung Datenverarbeitung:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes (Corona-Verordnung Datenverarbeitung – CoronaVO Datenverarbeitung) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 5. Mai 2020: Corona-Verordnung Datenverarbeitung (PDF)

 

Corona-Verordnung Einzelhandel:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung Einzelhandel (PDF)

 

Corona-Verordnung Fußpflege:
(Die Corona-Verordnung Fußpflege tritt am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung Fußpflege (PDF)

 

Corona-Verordnung Friseurbetriebe:
(Die Corona-Verordnung Friseurbetriebe tritt am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Friseurbetrieben wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung Friseurbetriebe (PDF)

 

Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie tritt gemäß Artikel 3 Satz 1 dieser Verordnung rückwirkend ab 1. Februar 2020 in Kraft.

Konsolidierte Fassung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz, Stand: 28. April 2020 (PDF)

Antworten auf häufige Fragen zu Entschädigungen nach § 56 IfSG / Verdienstausfall wegen Kinderbetreuung

 

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne:

Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Mai 2020.

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, Stand: 16. Mai 2020 (PDF)

Antworten auf häufige Fragen zur zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der CoronaVO Einreise (PDF)

Zuständige Behörde im Sinne der CoronaVO Einreise sind die Ortspolizeibehörden.

Änderungsverordnungen und erste Fassung:

Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 10. Mai 2020.

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 3. Mai 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. April 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. April 2020: Corona-Verordnung Einreise (PDF)

 

Corona-Verordnung Spitzensport:

Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 7. Mai 2020.

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Spitzensport, Stand: 7. Mai 2020 (PDF)

Änderungsverordnungen und erste Fassung:

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 3. Mai 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 19. April 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 3 dieser Verordnung ab 11. April 2020: Corona-Verordnung Spitzensport (PDF)

 

Corona-Verordnung WfMB:

Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Samstag, den 23. Mai 2020, Artikel 2 ab Freitag, den 29. Mai 2020.

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung WfMB in der ab 29. Mai 2020 geltenden Fassung (PDF)

Änderungsverordnungen und erste Fassung:

Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Donnerstag, den 30. April 2020, Artikel 2 ab Montag, den 4. Mai 2020.

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 10. April 2020.

Die Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen gilt ab sofort (19. März) und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft: Corona-Verordnung WfMB (PDF)

 

Corona-Verordnung Heimbewohner:
(Die Corona-Verordnung Heimbewohner tritt mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle tritt § 6 Absatz 5 Corona-Verordnung.)

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung Heimbewohner – CoronaVO Heimbewohner) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 2 dieser Verordnung ab Mittwoch, den 8. April 2020: Corona-Verordnung Heimbewohner (PDF)

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Heimbewohner (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Heimbewohner, Stand: 17. April 2020 (PDF)

 

Corona-Verordnung § 111a SGB V:
(Die Corona-Verordnung § 111a SGB V tritt mit Ablauf des 3. Mai 2020 außer Kraft. An ihre Stelle tritt § 4a Corona-Verordnung.)

Die Verordnung zur Untersagung von Mutter-Kind- sowie Vater-Kind-Maßnahmen in Einrichtungen nach § 111a SGB V gilt ab sofort (25. März) und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft: Corona-Verordnung § 111a SGB V (PDF)

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung § 111a SGB V (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 19. April 2020.

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung § 111a SGB V, Stand: 18. April 2020 (PDF)

 

Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung:

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 18. April 2020.

Downloads: Corona-Verordnung

Bußgeldkatalog Corona-Verordnung (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 2. Juni 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 27. Mai 2020 (PDF)

Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 26. Mai 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 18. Mai 2020 (PDF)

Erste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Mai 2020 (PDF)

Corona-Verordnung vom 9. Mai 2020, gültig ab 11. Mai 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 4. Mai 2020 (PDF)

Siebte Verordnung der Landesregierung vom 2. Mai 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 27. April 2020 (PDF)

Sechste Verordnung der Landesregierung vom 23. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, Stand: 17. April 2020 (PDF)

Fünfte Verordnung der Landesregierung vom 17. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, Stand: 9. April 2020 (PDF)

Vierte Verordnung der Landesregierung vom 9. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, Stand: 28. März 2020 (PDF)

Dritte Verordnung der Landesregierung vom 28. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, Stand: 22. März 2020 (PDF)

Zweite Verordnung der Landesregierung vom 22. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, Stand: 20. März 2020 (PDF)

Verordnung der Landesregierung vom 20. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 (PDF)

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 17. März 2020 (PDF)

Downloads: Verordnungen des Sozialministeriums

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe) vom 23. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) vom 22. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums über den eingeschränkten Betrieb von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege nach § 71 SGB XI und über eingeschränkte Gruppenangebote im Vor- und Umfeld von Pflege (Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote – CoronaVO Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote) vom 22. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums über Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen (Corona-Verordnung Besuchsregelungen – CoronaVO Besuchsregelungen) vom 14. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer (Corona-Verordnung Sportwettkämpfe - CoronaVO Sportwettkämpfe) vom 14. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Corona-Verordnung Vergnügungsstätten – CoronaVO Vergnügungsstätten) vom 10. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege) vom 10. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) vom 16. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) vom 10. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 22. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 10. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Friseurbetrieben (Corona-Verordnung Friseurbetriebe – CoronaVO Friseurbetriebe) vom 3. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-Verordnung Fußpflege – CoronaVO Fußpflege) vom 3. Mai 2020 (PDF)

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben (Corona-Verordnung Einzelhandel – CoronaVO Einzelhandel) vom 3. Mai 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz, Stand: 28. April 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz vom 28. April 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, Stand: 16. Mai 2020 (PDF)

Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 16. Mai 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, Stand: 2. Mai 2020 (PDF)

Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 9. Mai 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, Stand: 9. Mai 2020 (PDF)

Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom 2. Mai 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne, Stand: 24. April 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise vom 24. April 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) vom 10. April 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Heimbewohner, Stand: 17. April 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Heimbewohner vom 17. April 2020 (PDF)

Verordnung zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung Heimbewohner) vom 7. April 2020 (PDF)

Verordnung zur Untersagung des Betriebs von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege (Corona-Verordnung § 71 SGB XI) (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung WfMB in der ab 29. Mai 2020 geltenden Fassung (PDF)

Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB vom 22. Mai 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung WfMB, Stand: 4. Mai 2020 (PDF)

Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB vom 29. April 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung WfMB, Stand: 17. April 2020 (PDF)

Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB vom 17. April 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung WfMB, Stand: 9. April 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung WfMB vom 9. April 2020 (PDF)

Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (Corona-Verordnung WfMB) vom 18. März 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung § 111a SGB V, Stand: 18. April 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung § 111a SGB V vom 18. April 2020 (PDF)

Verordnung zur Untersagung von Mutter-Kind- sowie Vater-Kind-Maßnahmen in Einrichtungen nach § 111a SGB V (Corona-Verordnung § 111a SGB V) (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Spitzensport, Stand: 7. Mai 2020 (PDF)

Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport vom 7. Mai 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Spitzensport, Stand: 2. Mai 2020 (PDF)

Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport vom 2. Mai 2020 (PDF)

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Spitzensport, Stand: 18. April 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Spitzensport vom 18. April 2020 (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport) vom 10. April 2020 (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der CoronaVO Einreise (PDF)

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Bestattungsverordnung vom 17. April 2020 (PDF)

Quelle: Sozialministerium Baden-Württemberg